Diese Frau Ministerin ist das toxischste was in diesem Wirtschaftsministerium je gewohnt hat.
Sie schadet den Bürgern, dem Land, kostet uns alle Milliarden und ist somit untragbar in diesem Amt. Sie muss sofort zurücktreten.
Sie ist selbst ein Fossil, gefangen in Ideen des vergangenen Jahrhunderts, sieht nichts ausser ihren Lobbyinteressen und fährt das Land und den Planeten gegen die Wand mit ihrer fossilen Albtraumpolitik.
„Das Umweltbundesamt wiederum hat errechnet, dass Reiches Pläne die Energiewende 40 Milliarden Euro teuer machen könnten – für den Steuerzahler. Reiche vertritt definitiv Interessen – aber nicht die der Wählerinnen und Wähler.
Das ist für eine Behörde wie das Kartellamt ungewöhnlich deutlich: Katherina Reiche macht ein Gesetz, das die etablierten Großversorger, darunter ihr ehemaliger Arbeitgeber E.on, explizit bevorzugt. Dass man so weder Wettbewerb noch neue Investoren anzieht, liegt auf der Hand. Mehr noch: Reiche richtet ihre Gesetzespläne an den Wünschen der Konzerne aus, die an teurem Strom verdienen, beteuert aber trotzdem ständig, dass es ihr um »bezahlbare Energie« gehe. Das ist erkennbar falsch.
»Eines der handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben, die dem Nationalen Normenkontrollrat in den vergangenen Jahren vorgelegt wurden.« (Nationaler Normenkontrollrat)
Katherina Reiches Gesetze tun das Gegenteil. Sie werden die Strompreise hochhalten und Deutschland Milliardenstrafzahlungen einbringen, weil es seine Klimaziele reißen wird. Sie verhindern die Modernisierung des Gebäudebestandes und des deutschen Energiesystems auf Jahre hinaus. Schlecht für den Wirtschaftsstandort, schlecht für die Wähler.“
Ihr Gebäudeenergiemodernisierungsgesetzt wird in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht landen und dort kassiert werden. Das ist meine feste Überzeugung. Es steht diametral dem Klimaschutzgesetz entgegen. Nur bis ein solches Urteil gefallen sein wird ist Gas Kathi schon längst wieder mit einem hochdotierten Vertrag in der Fossilindustrie untergekrochen. Den Schaden den sie auch künftigen Generationen hinterlassen wird ist enorm. Dabei wären die Chancen uns endlich aus den Fesseln der weltweiten Fossillobby zu befreien so gut wie noch nie. Alle Technologien sind bekannt und auch bezahlbar.