Krise in Thailand

Seit einigen Wochen köchelt es in Thailand, speziell in Bangkok wieder vor sich hin.

Das schier endlose Farbenspiel, Rot gegen Gelb, Gelb gegen Rot, dazwischen das Militär.

Ein Kommentar aus de NZZ:

„Wie funktioniert Demokratie? Die Gegner der thailändischen Regierung haben davon eine ziemlich eigenwillige Vorstellung. Im Namen eines sogenannten demokratischen Reformkomitees fordern sie seit Tagen den Rücktritt der Regierung, die sie als korrupt und verschwenderisch bezeichnen und deren Chefin Yingluck Shinawatra in ihren Augen bloss ein verlängerter Arm ihres politischen Feindes Thaksin Shinawatra ist. Anstelle der gewählten Regierung wollen sie einen monarchiefreundlichen Volksrat einsetzen. Auf Bangkoks Strassen sorgen sie für Chaos, auf ein Dialogangebot der Ministerpräsidentin wollen sie nicht eingetreten. Stattdessen haben sie ihr ein Ultimatum gestellt: Bis Dienstag soll die Regierungschefin zurücktreten. Was hier mit Demokratie in Verbindung gebracht wird, hat mit der Bedeutung des Begriffs wenig zu tun. Politische Konflikte werden in Demokratien in der Regel innerhalb von Institutionen gelöst. Aber darum geht es den Regierungsgegnern gar nicht.

Noch besteht die Möglichkeit, dass die Parteien einen Ausweg aus der verfahrenen Situation finden. Für Thailand wäre es ein grosser Fortschritt, wenn die Konfrontation der beiden Lager für einmal nicht durch das Militär beendet würde, sondern mithilfe eines Dialogs oder allenfalls durch Wahlen. Beim letzten Urnengang im Jahr 2011 ging zwar auch nicht restlos alles mit rechten Dingen zu – Korruption ist in Thailand nicht nur in der Politik weit verbreitet. Dennoch wurde die Wahl von Beobachtern als mehrheitlich frei und fair beurteilt. Damit hebt sich Thailand auch positiv von seinen Nachbarländern ab, die noch weit von einer solchen Entwicklung entfernt sind. Die Bestimmung einer Regierung durch Wahlen ist ein Kernelement der Demokratie – eine Errungenschaft, die Suthep und seine Gefolgsleute aus reiner Machtgier aufs Spiel setzen. Insofern ist es zynisch, wenn der Protestführer im Rahmen seiner undurchsichtigen Pläne davon spricht, dem Volk die Macht zurückzugeben. So funktioniert Demokratie nicht.“

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